Stoppt Orbans Ermächtigungsgesetz: 30. März 202019. Januar 2025 Die Notfallmaßnahmen aller EU-Mitgliedstaaten müssen ein Enddatum haben, dass gegebenenfalls verlängert werden kann. Journalist*innen und Parlamente müssen weiterhin in der Lage sein, ihre demokratischen Kontrollfunktionen auszuüben.
Corona-Pandemie gefährdet ungarische Demokratie 23. März 202019. Januar 2025 Mit einer verschärften Notstandsgesetzgebung reagiert die ungarische Regierung auf die Corona-Pandemie. Morgen (24.3.2020) soll im Parlament in Budapest über ein Gesetz abgestimmt werden, welches den Notstand im Zuge der Corona-Pandemie […]
Neues aus der EU 6. Februar 202019. Januar 2025 Liebe Europafreund*innen, Liebe Pressevertreter, Großbritannien hat am vergangenen Samstag die Europäische Union verlassen. Noch besteht in der Union Unklarheit darüber, wie es weitergehen soll. Verharren wir im Status Quo oder […]
Rede zum Haushalt 2020 31. Januar 202019. Januar 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Gerards, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Gäste im Zuschauerraum, sehr geehrte(r) Vertreter(in) der Presse. […]
Rede zum Haushalt 2017 26. Januar 202019. Januar 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Gerards, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Gäste im Zuschauerraum, sehr geehrte(r) Vertreter(in) der Presse, […]
Rede zum Haushalt 2016 26. Januar 202019. Januar 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dieder, sehr geehrter Herr Gerards, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Gäste im Zuschauerraum, sehr geehrte(r) Vertreter(in) der […]
Rede zum Haushalt 2015 26. Januar 202019. Januar 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dieder, sehr geehrter Herr Gerards, sehr geehrter Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer, Vorab möchten wir uns bei Herrn Gerards […]
Rede zum Haushalt 2014 26. Januar 202019. Januar 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren im Zuschauerraum und sehr geehrte Damen und Herren der Presse Die Finanzsituation der Stadt Heinsberg ist wie […]
Rede zum Haushalt 2013 26. Januar 202019. Januar 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dieder, sehr geehrte Damen und Herren, da die Vorredner das Zahlenwerk des vorliegenden Haushaltsentwurfs ausgiebig erläutert haben, gehe ich nicht noch einmal darauf ein. Es ist […]
Rede zum Haushalt 2012 26. Januar 202019. Januar 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dieder, sehr geehrter Herr Gerards und Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer, Karneval steht vor der Tür und der Umweltschutz […]
